Forum Severaniens | Druckvorschau: Änderung des Gesetzes zum Schutze der aressinischen Kinder und Jugendlichen vor schädlichen Einflüss

Geschrieben von Edin Handanović am 28.11.2015 um 10:33:

Folgender Antrag steht zur Abstimmung. Bitte stimmen Sie mit Da oder Ne oder enthalten Sie sich. Die Abstimmung dauert 5 Tage.

Zitat:

Änderung des Gesetzes zum Schutze der aressinischen Kinder und Jugendlichen vor schädlichen Einflüssen in den Medien (MSG)

§ 1 Kinder und Jugendschutz
§1 des Gesetzes wird in "§1 - Zweck" umbenannt

§ 2 Schädliche Einflüsse
Die Absätze 1, 2 und 3 in §2 werden ausnahmslos gestrichen.

§ 3 Verantwortlichkeit
§3 des Gesetzes wird umbenannt und wie folgt neu gefasst:
§ 3 – Kinder- und Jugendschutz
Der Anbieter eines Medien- oder Internetangebotes muss gewährleisten, dass Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren keinen Zugang zu den genannten Inhalten haben.

§ 4 Strafbarkeit
Der § 4 des Gesetzes wird wie folgt geändert:
"Zuwiderhandlungen werden mit einer Geldstrafe geahndet."

§ 5 Inkrafttreten
Diese Änderung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft.

Geschrieben von Edin Handanović am 28.11.2015 um 10:33:

Ne

Geschrieben von Dr. Nuraga Ahmetšpahić am 28.11.2015 um 12:43:

Da

Geschrieben von Edin Handanović am 06.12.2015 um 15:58:

Die Abstimmung ist beendet.
Der Antrag fand keine Mehrheit und wurde nicht angenommen.