Forum Severaniens | Druckvorschau: Abschaffung des Gesetzes zur kaysteranischen Flagge

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----- [Debatte] Abschaffung des Gesetzes zur kaysteranischen Flagge (http://arhiva.severanija.net.w01aa0c6.kasserver.com/thread.php?threadid=1923)

Geschrieben von Ivo Lukić am 21.04.2017 um 13:45:

Abschaffung des Gesetzes zur kaysteranischen Flagge

Zur Debatte steht der Antrag auf Abschaffung des Gesetzes zur kaysteranischen Flagge. Das Wort hat der Antragsteller.

Geschrieben von Ivo Lukić am 21.04.2017 um 13:50:

Meine Damen und Herren, liebe Genossen und Kollegen.

Dieses Gesetz ist, wie schon bemerkt habe, nutzlos. Es legt nicht die Gestaltung von Flagge oder gar Wappen fest, sondern schreibt lediglich vor, wann die Flagge aufgezogen wird. Dieser patriotische Pflicht wird man an öffentlichen Gebäuden auch ohne das Gesetz nachkommen!

Außerdem handelt es sich bei § 5 II um eine unnötige Provokation gegen Bundesrecht.

Ich bitte Sie daher, für die sofortige Aufhebung dieses Gesetzes zu stimmen.

Ferne beantrage ich die Verkürzung der grundsätzlich fünf Tage dauernden Debatte.

Geschrieben von Đorđe Radošević am 22.04.2017 um 09:30:

Ich stimme dem Ganzen vollumfänglich zu. Beenden wir die Debatte und stimmen sogleich ab.