Forum Severaniens | Druckvorschau: Amtsenthebungsverfahren

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Geschrieben von Boris Pantelic am 22.04.2008 um 18:12:

Amtsenthebungsverfahren

Werte Abgeordnete,

folgender Antrag liegt vor:

Zitat:

Original von Nebojša Ristić
Ich stelle folgenden Antrag zur Abstimmung:

Soll gegen den Präsidenten Juric ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden?

JA

NEIN

Es wurde keine Aussprache innerhalb der Frist beantragt, daher schreiten wir direkt zur Abstimmung.

Stimmen Sie dem Antrag zu?

Bitte stimmen sie mit Da (Ja), Ne (Nein) oder Uzdr�avanje (Enthaltung) ab.
Diese Abstimmung l�uft maximal 4 Tage oder bis alle Abgeordneten abgestimmt haben oder eine unumst�ssliche Mehrheit erreicht wurde.

Geschrieben von Petro Juric am 22.04.2008 um 18:13:

Diese Abstimmung ist unrechtsmäßig und wird von mir nicht anerkannt.

Geschrieben von Slobodan Tesla am 22.04.2008 um 18:20:

Ja.

Geschrieben von Boris Pantelic am 22.04.2008 um 18:21:

Da

Geschrieben von Nebojša Ristić am 22.04.2008 um 23:10:

Ja

Geschrieben von Ivan Todorovski am 22.04.2008 um 23:30:

Ich halte es für unzweckgemäß, über einen derartigen Antrag ohne Aussprache abzustimmen. Schließlich ist seine Rechtmäßigkeit an gewisse Bedingungen geknüpft, deren Vorliegen dem Parlament erst erläutert werden müssten.

Ich weigere mich daher, in dieser Frage abzustimmen.

Geschrieben von Slobodan Tesla am 22.04.2008 um 23:56:

Zitat:

Original von Ivan Todorovski
Ich halte es für unzweckgemäß, über einen derartigen Antrag ohne Aussprache abzustimmen. Schließlich ist seine Rechtmäßigkeit an gewisse Bedingungen geknüpft, deren Vorliegen dem Parlament erst erläutert werden müssten.

Ich weigere mich daher, in dieser Frage abzustimmen.

Laut Geschäftsordnung hatten Sie 48 Stunden, um eine Aussprache zu beantragen. Wenn Ihnen erst jetzt während der Abstimmung auf eiinmal einfällt, dass Sie doch drüber reden wollten, fragt man sich doch, wo die Motive dafür liegen.

Geschrieben von Boris Pantelic am 23.04.2008 um 00:18:

Es hat keiner eine Aussprache beantragt, exakt.
Ihnen ist wohl klar, das wir als antragstellende Fraktion keinen Aussprachebedarf mehr haben.

Geschrieben von Ivan Todorovski am 23.04.2008 um 20:18:

Man sollte meinen, die Jedinstvo müsste ein Interesse daran haben, ihre Anschuldigungen öffentlich zu erläutern. Wenn man sich aber, wie Sie versichern, unter Ausschaltung des Parlaments bereits im Hinterzimmer geeinigt hat, ist eine Aussprache tatsächlich sinnlos.

Geschrieben von Petro Juric am 23.04.2008 um 20:30:

Da sieht man, wer die wahren Faschisten sind.

*so*
...und das dies ne Sim-off motivierte Aktion ist, ist ja klar.
*so*

Geschrieben von Slobodan Tesla am 23.04.2008 um 21:06:

Zitat:

Original von Ivan Todorovski
Man sollte meinen, die Jedinstvo müsste ein Interesse daran haben, ihre Anschuldigungen öffentlich zu erläutern. Wenn man sich aber, wie Sie versichern, unter Ausschaltung des Parlaments bereits im Hinterzimmer geeinigt hat, ist eine Aussprache tatsächlich sinnlos.

Das haben wir nun oft genug getan: Der Präsident bricht mehrfach Gesetze und Verfassung und tut ansonsten gar nichts. Sie sind ja auf das meiste überhaupt nicht eingegangen. Ich bezweifle es daher, dass Sie wirklich ein Interesse daran haben, hier zu diskutieren.

Vielmehr versucht die DS mit ihrer Verzögerungstaktik, den Präsidenten so lange wie möglich an der Macht zu halten, obwohl er sich seines Amtes nicht als würdig erwiesen hat.