Forum Severaniens | Druckvorschau: Erklärung zur Regierungsbildung

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Geschrieben von Josip Olić am 25.05.2009 um 20:08:

Erklärung zur Regierungsbildung

Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich möchte Ihnen am heutigen Tage mein neues Kabinett vorstellen, welches einerseits die Punkte meiner Agenda als auch ein Spiegel der vier Republiken ist.

Zu allererst werde ich weiterhin auf die Kompetenz des bisherigen ministar pravde Aleksandar Ivanov in meinem Kabinett bauen.
Als Neuling in der Regierung wird der Vesteraner Ivan Nikolić als ministar trgovine i financija tätig. Mit dem notwendigen Wissen als langjähriger Unternehmer und Präsident des FK Jedinstvo baue ich auf seine Erfahrung im Bereich Wirtschaft und Finanzen.

Ministar Ripić wird auf eigenem Wunsch in Zukunft ministar odbrane i infrastruktura, das geschaffene Heimatschutzministerium wird in den Bereichen Infrastruktur und Verteidigung neue Standards schaffen. Gleichzeitig bedanke ich mich bei ihm für seine Leistungen als Außenminister.
Letztgenanntes Ministerium wird mit sofortiger Wirkung mir unterstehen. Eine Bündelung auf den Präsidialposten erschien hier sinnvoll und ich übernehme diesen Fachbereich sehr gerne.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

Geschrieben von Nataša Jović am 25.05.2009 um 20:11:

Applaus!

Geschrieben von Aleksandar Ivanov am 25.05.2009 um 20:15:

Vielen Dank.

Geschrieben von Duro Jurković am 25.05.2009 um 21:32:

Zu welchem Ministerium werden denn soziale Aufgaben des Staates gezählt?

Geschrieben von Ivan Nikolić am 25.05.2009 um 22:04:

Zitat:

Original von Duro Jurković
Zu welchem Ministerium werden denn soziale Aufgaben des Staates gezählt?

Welche meinen Sie genau?

Geschrieben von Aleksandar Ivanov am 25.05.2009 um 22:46:

Die Sozialleistungen sind Sache der Republiken. Zusätzlich erfüllt auf Bundesebene der Steuerfreibetrag den Zweck des sozialen Ausgleichs.

Geschrieben von Ivan Nikolić am 27.05.2009 um 18:52:

Sozialleistungen werden doch eh nur versoffen.

Geschrieben von Aleksandar Ivanov am 10.06.2009 um 23:15:

Um das Programmziel der Regierung, die Festigung der severanischen Rechtsordnung, zu erreichen, wird das Justizministerium sich verstärkt um die Erarbeitung eines Prozessrechts kümmern.

Die aktuellen Diskussionen zeigen, dass hier eine stärkere Formalisierung mehr Rechtssicherheit und Transparenz gewährleisten könnte.